Anfang Januar beginnt der NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags NRW mit der Beweisaufnahme zum Tatkomplex Dortmund.
13. Januar 2016
ab 10 Uhr, Raum E 3 – A02
10 Uhr: Vernehmung Elif Kubaşık
Die Zeugin ist die Ehefrau des ermordeten Dortmunders Mehmet Kubaşık.
11:15 Uhr: Vernehmung Gamze Kubaşık
Die Zeugin ist die Tochter des ermordeten Dortmunders Mehmet Kubaşık.
15:30 Uhr: Vernehmung „Zeuge Beweisbeschluss 49“ (nicht-öffentlich)
Tagesordnung der Sitzung hier.
14. Januar 2016
ab 10 Uhr, Raum E 3 – A 02
Sitzung fällt aufgrund einer Sondersitzung des Landtagsplenums aus. Die Vernehmungen der Zeug*innen sind auf den 15. Januar 2016 verschoben.
15. Januar 2016
ab 9:30 Uhr, Raum E 3 – A 02
10 Uhr: Vernehmung Bert Gricksch (verschoben)
13 Uhr: Vernehmung Wolfgang Geier (verschoben auf den 21. Januar)
9:30 Uhr: Vernehmung Dr. Heiko Artkämper
Der Zeuge ist Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Dortmund und leitete die Ermittlungen zur Ermordung Mehmet Kubaşıks. Er hat im Juli 2015 bereits kurz vor dem hessischen Untersuchungsausschuss ausgesagt. Protokoll seiner Aussage hier.
11 Uhr: Vernehmung Jelica Dz.
Die Zeugin beobachtete kurz vor dem Mord an Mehmet Kubaşık zwei Männer vor dem Kiosk, die sie als „Junkies oder Nazis“ beschrieb. Die Zeugin sagte bereits im Münchener NSU-Prozess aus. Protokoll ihrer Aussage hier.
11:30 Uhr: Vernehmung Barbara Lichtenfeld
Die Zeugin leitete in der Anfangszeit die Mordkommission der Polizei Dortmund, die den Mord an Mehmet Kubaşık aufklären sollte. Sie berichtete auch gegenüber der lokalen Presse über den Fall und die Polizeiermittlungen.
14 Uhr: Vernehmung Michael Schenk (verschoben)
Tagesordnung der Sitzung findet sich hier.
21. Januar 2016
13:30 Uhr: Anhörung Sachverständiger Jan Raabe (verschoben)
13:30 Uhr: Vernehmung Michael Schenk
Der Kriminalhauptkomissar leitete die Ermittlungen zum Mord an Mehmet Kubaşık. Der Zeuge sagte am 19. September 2013 und am 6. November 2013 im Münchener Prozess aus.
16:30 Uhr: Vernehmung Robert Preuß (verschoben)
16:00 Uhr: Vernehmung Wolfgang Geier
Der Zeuge leitete die BAO Bosporus der Polizei Nürnberg, welche zu den Morden der Ceska-Serie in Bayern ermittelte. Er hatte den Vorsitz der so genannten Steuerungs- und Koordinierungsgruppe inne, die aus den jeweiligen Leitern der einzelnen Sokos der Bundesländer und dem BKA bestand.
Das Protokoll seiner Aussage vor dem Bundestags-Untersuchungsausschuss findet sich hier.
Tagesordnung der Sitzung findet sich hier.
Besuch der Sitzungen
„NSU-Watch NRW“ wird diese Sitzung beobachten und dokumentieren. Wir rufen alle Interessierten auf, ebenfalls der Sitzung beizuwohnen. Es empfiehlt sich, bereits eine halbe Stunde vor Beginn in den Landtag zu gehen, damit genug Zeit zum Passieren der Sicherheitsschleuse ist und man noch einen guten Platz im Saal bekommt.
