Im Mai findet nur eine PUA-Sitzung statt. Inhaltlich wird sich diese Sitzung mit den Ermittlungen zum Bombenanschlag in der Kölner Keupstraße sowie zur Arbeit des Polizeilichen Staatsschutzes im Zusammenhang mit den Morden an drei Polizisten durch den Neonazi Michael Berger in Dortmund beschäftigten.
25. Mai 2016
ab 10:00 Uhr, E3 – D01
10:00 Uhr: Markus Weber
Der Zeuge leitete in den Jahren 2004-2008 die Ermittlungen der Polizei Köln zum Bombenanschlag in der Keupstraße. Weber wurde bereits am 9. September 2015 vom PUA befragt. Im Herbst lagen dem Ausschuss allerdings noch nicht die Spurenakten der Polizei vor.
15:30 Uhr: Volker Heribert Seck
Der Zeuge war als Mitarbeiter des Polizeilichen Staatsschutzes in die Ermittlungen zum Dreiffach-Mord des Neonazis Michael Berger im Jahr 2000 involviert. Nach dem der damalige Leiter des für Rechtsextremismus zuständigen Kommissariats, Georg Anders, bei seiner Vorladung vor dem PUA am 14. April fast vollständigen Erinnerungsverlust behauptet hatte, erhofft sich der PUA nun von dem Zeugen Seck Antworten auf Fragen zur Arbeit des Polizeilichen Staatsschutzes.
Hier geht es zur offiziellen Tagesordnung der Sitzung.
Besuch der Sitzungen
„NSU-Watch NRW“ wird diese Sitzung beobachten und dokumentieren. Wir rufen alle Interessierten auf, ebenfalls der Sitzung beizuwohnen. Es empfiehlt sich, bereits eine halbe Stunde vor Beginn in den Landtag zu gehen, damit genug Zeit zum Passieren der Sicherheitsschleuse ist und man noch einen guten Platz im Saal bekommt.
