Im Juni wendet sich der PUA dem Tod des in NRW untergebrachten, enttarnten V-Mannes Thomas Richter alias „Corelli“ zu, der im April 2014 verstarb, bevor er u.a. über eine aufgefundene CD mit den Titel „NSU/NSDAP“ befragt werden konnte. Zwischen dem PUA NRW und dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), das „Corelli“ als Quelle führte, bestehen zur Zeit Unstimmigkeiten, da das BfV die Aussage des ehemaligen V-Mann-Führers von „Corelli“ vor dem Ausschuss verweigert. (Siehe dazu PM des PUA). Jüngst sind zudem ein bislang als verschollen geltendes Handy und eine SIM-Karte des V-Manns beim BfV „gefunden“ worden.
2. Juni 2016
ab 13:30 Uhr, E3 – A02
13:30 Uhr: Dr. Karin Varchmin-Schultheiß
Die Zeugin war als Gerichtsmedizinerin in die Ermittlungen zum Tod des V-Mannes Corelli eingebunden.
14:30 Uhr: Prof. Dr. Werner A. Scherbaum,
Der Zeuge arbeitet als Diabetologe.
15:30 Uhr: Markus Grimme
Der Zeuge war der Vermieter des unter einem Tarnnamen in Paderborn-Schloß Neuhaus lebenden V-Mannes Corelli.
Hier geht es zur offiziellen Tagesordnung der Sitzung.
3. Juni 2016
ab 10 Uhr
nicht öffentliche Sitzung
15. Juni 2016
ab 10.00 Uhr – E3 – A02
10:00 Uhr: Ralf Östermann
Der Zeuge arbeitete bei der Bielefelder Kriminalpolizei und leitete die Mordkommission, die den Tod von Corelli untersuchte.
12:30 Uhr: Dirk Weinspach
Der Zeuge war von 2009 bis 2014 Referatsleiter Auswertung bei der Abteilung 6/Verfassungsschutz des MIK NRW. Er war somit für die Aufarbeitung der NSU-Taten zuständig. Zurzeit ist Weinspach Polizeipräsident von Aachen.
16. Juni 2016
ab 10.00 Uhr – E3 A02
10: 00 Uhr: Jerzy Montag
Der Zeuge ist ein ehemaliger Bundestagsabgeordnete der Grünen, der im Auftrag des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Deutschen Bundestags die V-Mann-Tätigkeit und den Tod von Corelli untersuchte. Zurzeit ist er erneut als Sonderermittler mit der Untersuchung des Falles Corelli befasst. Der gekürzte, öffentliche Bericht seiner ersten Untersuchung ist hier einsehbar.
17. Juni 2016
ab 10.00 Uhr – E3- A02
10:00 Uhr: Otmar Soukup
Der Zeuge war als Polizeiführer der oberste Leiter der beim Bundeskriminalamt nach Aufdecken des Terrornetzwerks des NSU gebildeten Besondere Aufbauorganisation (BAO) ,Trio‘.
22. Juni 2016
ab 10.00 Uhr – E3 – A02
10:00 Uhr: Nicht-öffentlich Vernehmung
Vernommen wird „ein Mitarbeiter der Abteilung Verfassungsschutz des Ministeriums für Inneres und Kommunales Nordrhein-Westfalen zur Entwicklung der rechten Szene ab 1991 sowie zum Sprengstoffanschlag in der Probsteigasse“
13: 00 Uhr: Burkhard Freier
Der Zeuge war von Mai 2006 bis Dezember 2011 Gruppenleiter in der Abteilung 6/Verfassungsschutz im MIK NRW. Seit August 2012 ist er Abteilungsleiter des Verfassungsschutz NRW.
Die Tagesordnung ist hier einsehbar.
23. Juli 2016
ab 10:00 Uhr – E3-D01
10:00 Uhr: Ralf Meyer
Der Zeuge leitete als Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Paderborn das Todesermittlungsverfahren zum Nachteil von Thomas Richter alias „Corelli“.
13:00 Uhr: Anette Greger
Die Zeugin ist als Oberstaatsanwältin beim Generalbundesanwalt mit dem NSU-Verfahren gegen Beate Zschäpe und andere befasst.
15:00 Uhr: Nicht-öffentliche Vernehmung
Die Tagesordnung ist hier einsehbar.
Besuch der Sitzungen
„NSU-Watch NRW“ wird diese Sitzung beobachten und dokumentieren. Wir rufen alle Interessierten auf, ebenfalls der Sitzung beizuwohnen. Es empfiehlt sich, bereits eine halbe Stunde vor Beginn in den Landtag zu gehen, damit genug Zeit zum Passieren der Sicherheitsschleuse ist und man noch einen guten Platz im Saal bekommt.
