Ausschuss-Sitzungen 7. bis 10. September 2015

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Nachdem im August die ersten Zeugenvernehmungen zum Anschlag in der Probsteigasse stattfanden, wird sich der Parlamentarische Untersuchungsausschuss in den nächsten Wochen mit dem Anschlag in der Keupstraße am 9. Juni 2004 befassen.  In der zweiten September-Woche sind zehn Zeug_innen geladen.

7. September 2015

ab 14.00 Uhr, Raum E 3 – D 01

14 Uhr: Vernehmung Josef Rainer Wolf

Der Zeuge war bis zum 30. November 2011 Leiter der Abteilung für politische Strafsachen bei der Staatsanwaltschaft Köln. Der Oberstaatsanwalt a.D. war mit dem Verfahren zum Anschlag in der Keupstraße befasst. Er wurde bereits vom Bundestags-Untersuchungsausschuss vernommen. Hier ist das Protokoll seiner Vernehmung zu lesen.

16 Uhr: Vernehmung Jörg Lehmann

Polizeibeamter beim Bundeskriminalamt (BKA).

9. September 2015

ganztägig, ab 10.00 Uhr, Raum E 3 – D 01

10 Uhr: Vernehmung Markus Weber

Der Zeuge leitete die Ermittlungskommission des Polizeipräsidiums Köln, die den Anschlag in der Keupstraße bearbeitete. Er wurde bereits vom Bundestags-Untersuchungsausschuss vernommen. Hier ist seine Aussage nachzulesen.

13 Uhr: Vernehmung Ernst Setzer

Der Zeuge ist Kriminalhauptkommissar beim Bundeskriminalamt und dort als Sachbereitsleiter im Bereich ZD 32, Tatortgruppe Sprengstoff- und Branddelikte tätig.. Er wurde bereits vom Bundestags-Untersuchungsausschuss vernommen. Hier ist seine Aussage nachzulesen.

15 Uhr: Vernehmung Dirk Spliethoff

Der Zeuge arbeitet als Sprengstoffspezialist beim Landeskriminalamt (LKA) NRW. Er wurde bereits vom Bundestags-Untersuchungsausschuss vernommen. Hier ist seine Aussage nachzulesen.

17 Uhr: Vernehmung Michael Schuh

Der Zeuge erstellte als „Profiler“ des BKA eine Operative Fallanalyse zum Anschlag in der Keupstraße.

 

10. September 2015

ganztägig, ab 10.00 Uhr, Raum E 3 – D 01

10 Uhr: Vernehmung Ali Demir

Der Zeuge war Vorsitzender der „Interessensgemeinschaft Keupstraße“. Er beobachtete kurz nach dem Anschlag zwei zivil gekleidete, bewaffnete Männer.

13 Uhr: Vernehmung Peter Baumeister

Polizeibeamter beim Polizeipräsidium Köln. Er war mit seinem Kollegen am Einsatzort in der Keupstraße. Das NRW-Innenministerium ist der Ansicht, dass Demir ihn gesehen haben muss. Er wurde bereits vom Bundestags-Untersuchungsausschuss vernommen. Hier ist seine Aussage nachzulesen.

15 Uhr: Vernehmung Wolfgang Klonz

Der Zeuge leitete den Polizeilichen Staatsschutz der Polizei Köln.

17 Uhr: Vernehmung Tobias Clauer

Der Zeuge war als Dienstvorgesetzter des Ermittlungsleiters Markus Weber mit dem Anschlag in der Keupstraße befasst. Der „Kölner Stadt-Anzeiger“ interviewte den Zeugen im Oktober 2004 zu den Ermittlungen. Hier findet sich das Interview.

Besuch der Sitzungen

Die Sitzungen des Untersuchungsausschusses sind öffentlich. „NSU-Watch NRW“ wird diese Sitzung beobachten und dokumentieren. Wir rufen alle Interessierten auf, ebenfalls der Sitzung beizuwohnen. Es empfiehlt sich, bereits eine halbe Stunde vor Beginn in den Landtag zu gehen, damit genug Zeit zum Passieren der Sicherheitsschleuse ist und man noch einen guten Platz im Saal bekommt.

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